Eisenbahnrecht im deutschen reich und in preussen. Eisenbahnrecht Im Deutschen Reich Und In Preussen 2019-01-26

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Eisenbahnrecht Im Deutschen Reich Und In Preussen

eisenbahnrecht im deutschen reich und in preussen

Marks, notations and other marginalia present in the original volume will appear in this file - a reminder of this book's long journey from the publisher to a library and finally to you. Die Konzession verleiht dem Beliehenen das staat- lich gesch├╝tzte Recht, eine Eisenbahn zu bauen und zu betreiben. Die Organe der Reichsgewalt Aber die Eisenbabnen. Spezielle Vorschriften ├╝ber die T├Ątigkeit des Reichs- eisenbahnamtes enthalten die einzelnen Reichsgesetze und Ver- ordnungen. Die Krone ist seit 1871 mit der deutschen Kaiserw├╝rde erblich im Mannesstamm des k├Âniglich preu├čischen Hauses nach dem Rechte der Erstgeburt und der agnatischen Linealfolge.

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K├Ânigreich Preu├čen

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Solche Verf├╝gungen m├╝ssen im Reichsgesetzblatt ver├Âffentlicht, auch sollen sie im Reichsanzeiger bekannt gemacht werden. Es entscheidet, wenn eine Pro- vinz oder ein ihr gleichstehender Kommunalverband in Frage kommt : der Provinzialrat, gegen des'sen Entscheidung die Beschwerde an den Minister der ├Âffentlichen Arbeiten zul├Ąssig ist; wenn eine Stadt- gemeinde oder ein Kreis oder ein mehrere Kreise ber├╝hrender W6g in Frage kommt, der Bezirksausschu├č, sonst der Kreisausschu├č. Im Gegensatze zum Postbetriebe ist im Reiche und in den Einzelstaaten der Eisenbahnbetrieb insofern dem Staate nicht vorbehalten, als durch Verleihung eines Privilegs eine Privatperson eine Eisenbahn bauen und betreiben kann, w├Ąhrend eine Verleihung des Postbetriebes ausgeschlossen ist. Die Konzession kann der Staat von beliebigen Bedingungen ab- h├Ąngig machen. Die Ge- nehmigung wird erteilt, wenn eine Bahn mit Maschinenkraft Dampf, Elektrizit├Ąt, Wasserkraft usw. Die unmittelbare Verwaltung steht der Generaldirektion in Stra├č- burg zu Erl. Diese Bestimmungen finden daher entsprechende Anwendung mit dem Unterschied, da├č die genehmigende Instanz Minister der ├Âffent- lichen Arbeiten gleichzeitig Dienstvorgesetzter der Eisenbahnver- waltungsbeh├Ârde ist, und somit ihre Anordnungen, soweit eine An- fechtung ├╝berhaupt zul├Ąssig ist, nicht angefochten werden k├Ânnen.

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Oberwiegend in privaten H├Ąnden liegen die Unternehmungen von Kleinbahnen. Der Pr├Ąsident ist Dienstvorgesetzter s├Ąmt- licher Beamten der Direktion. We encourage the use of public domain materials for these purposes and may be able to help. Verzuge von der Direktion ohne seine Anh├Ârung verf├╝gt ist, so hat sie hiervon bei dem n├Ąchsten Zusammentreten dem Eisenbahnrat und dem st├Ąndigen Ausschu├č, welcher aus der Mitte des Eisenbahn- rates gebildet werden kann, nicht mu├č, wie bei dem Landeseisen- bahnrat Mitteilung zu machen. April 1872, be- treffend die Bekanntmachung landesherrlicher Erlasse durch die Amtsbl├Ątter, G.

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EISENBAHNRECHT

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Aren, Neu- ┬ú ger-Gordan, Post-, Telegraphen- und Telephonrecht. Es kann, da Einschr├Ąnkungen nicht gegeben sind, auch den Anschlu├č f├╝r Parallelbahnen verlangen, ferner kann mit dem Rechte, den Anschlu├č zu verlangen, nach Reichs- recht jede seit dem Inkrafttreten der Reichsverfassung angelegte Bahn beliehen werden, nicht etwa nur jede neu anzulegende Bahn so Gleim S. Die Wegeunterhaltungspflichtigen k├Ânnen f├╝r die Benutzung des Weges ein angemessenes Entgelt beanspruchen. Die Entstehung der preu├čischen Privatbahnen 28 1 17. Das Amt des Chefs dieser Beh├Ârde ist dem preu├čischen Minister der ├Âffent- lichen Arbeiten ├╝bertragen, so da├č also eine Personalunion zwischen der Eisenbahnzentralbeh├Ârde in Preu├čen und im Reiche hergestellt ist. Dieses Recht hat das Reich nur insoweit, als eine Eisenbahn im Interesse der Landesverteidigung oder des allgemeinen Verkehrs f├╝r n├Âtig erachtet wird. F├╝r die anderen wird zun├Ąchst der Bauplan durch die Genehmigungsbeh├Ârde festgestellt.

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Wie sich aber je nach ihrer Bewegungskraft und wirtschaftlichen Bedeutung ver- schiedene Arten von Eisenbahnen gebildet haben ┬ž 2 , so haben sich auch die eisenbahnrechtlichen Bestimmungen in ihrer Geltung und Tragweite verschieden gestaltet, zum Teil sind sie allen Eisen- bahnen gemeinsam, zum Teil beziehen sie sich nur auf einzelne Arten derselben. Das materielle Enteignungsrecht 83 ┬ž31. Zugunsten der Reichstelegraphenverwaltung bestehen, abgesehen von dem erw├Ąhnten ┬ž 8 des Kleinbahngesetzes, besondere Festsetzungen gesetzlich nicht. Die Grundlage f├╝r die Betriebsgemeinschaft bildete der Ankauf und die Verstaatlichung der hessischen Ludwigsbahn auf gemeinschaftliche Rechnung des preu├čischen und hessischen Staates. Das allgemeine Interesse an der Erhaltung der Eisenbahn erfordert eine Beteiligung des Staates an der Verwaltung, sei es durch Beaufsichtigung, sei es durch eigene Inbetrieb- nahme der Bahnen. Die Emission neuer Aktien bedarf, wie oben erw├Ąhnt ist, der Genehmigung des K├Ânigs. F├╝r elektrisch betriebene Kleinbahnen ist ┬ž 12 d.

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Die Benutzung privaten Gel├Ąndes zu Vorarbeiten ist unter den im ┬ž 6 des preu├č. Es gibt Staatsbahnen im Privatbetriebe und Privatbahnen, die vom Staate betrieben werden. Hier kommen zumeist Vertr├Ąge ├╝ber die Anlegung von Bahnen in Betracht, die mehrere Bundesstaaten ber├╝hren. Whether a book is in the public domain may vary country to country. Die Eisenbahn- verwaJtungen sind verpflichtet, die f├╝r den durchgehenden Verkehr und zur Herstellung ineinandergreifender Fahrpl├Ąne n├Âtigen Per- sonenz├╝ge und G├╝terz├╝ge einzuf├╝hren und direkte Expeditionen im Personen- imd G├╝terverkehr unter Gestattung des Obergehens der Transportmittel einer Bahn auf die andere gegen die ├╝bliche Ver- g├╝tung einzuricbten.

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K├Ânigreich Preu├čen

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Es bedarf, wenn verschiedene Gattungen von Aktien aus- gegeben waren, nicht nur der Genehmigung der Generalversamm- lung, sondern auch der Beschlu├čfassung jedes Aktion├Ąrkreises. Die Aufsicht ├╝ber das dem Vorstand unterstellte Personal und die Befugnis ├╝ber Verf├╝gung der Etatsmittel ist entsprechend den oben f├╝r die anderen Inspektionen erw├Ąhnten Bestimmungen geregelt. Hierzu geh├Ârt eine n├Ąhere Dar- legung des Umfanges des Personen- und G├╝terverkehres, sowie der haupts├Ąchlichsten Gegenst├Ąnde des Warentransportes. This work was reproduced from the original artifact, and remains as true to the original work as possible. Der Vorstand der Eisenbahngesellschaft ist nicht allein der verantwortliche Leiter des Eisenbahnbetriebes, viel- mehr liegt ihm naturgem├Ą├č in weit h├Âherem Ma├če als dies bei den staatlichen Verwaltungsbeh├Ârden der Fall sein mu├č zugleich die Sorge f├╝r das finanzielle Bestehen der Gesellschaft, Eger, Eisenbahnrecht. April 1887 der Kulturkampf beigelegt.

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Eisenbahnrecht im Deutschen Reich und in Preussen, (Book, 1910) [interrupciones.net]

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Die den Eisenbahnen auferlegten Verpflich- tungen gelten f├╝r die bei dem Inkrafttreten des Gesetzes konzessio- nierten Eisenbahnen nicht. Die gesetzliche und reglementarische Regelung des Eisenbahntrans- portrechtes 152 ┬ž 51. Nach Aufl├Âsung dieser Kommissariate infolge der fortschreitenden Verstaatlichung sind durch die neue Verwaltungsordnung der Staats- eisenbahnverwaltung allgemein die Pr├Ąsidenten der Eisenbahn- direktionen, in deren Bezirken sich Privatbahnen befinden, zu Eisenbahnkommissaren bestellt. Die Verantwortung f├╝r eine Verf├╝gung tr├Ągt das Mit- glied, welches die Urschrift der Verf├╝gung gezeichnet hat. Zum Schutze vor Mi├čbrauch hat das Gesetz im ┬ž 16 die Bestimmung ge- troffen, da├č die Genehmigung gleichwohl erst mit dem Nachweise der Eintragung in Wirksamkeit tritt. Aschenborn, Das Gesetz ├╝ber das Postwesen des Deutschen Reiches. Der Bedarf an Gegenst├Ąnden zur Ausr├╝stung von Eisenbahn- wagen wird von den vereinigten Aussch├╝ssen des Bundesrates f├╝r das Landheer und die Festungen und f├╝r Eisenbahnen, Post und Tele- graphen festgesetzt Verordnungen betreffend die Ausf├╝hrung des Ge- setzes vom 13.

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November 1918 Max Prinz von Baden. Wie die Mitglieder des Vorstandes, so sind auch die Mitglieder des Aufsichtsrats vom Vorstande zum Handelsregister anzu- melden, ebenso ihre ├änderungen. Telegraphen anzulegen, ├╝berhaupt nur, soweit dies ausdr├╝cklich ge- stattet ist ┬ž 1 des Gesetzes ├╝ber das Telegraphenwesen des Reiches vom 6. Das preu├čische Gesetz, betreffend ├ťbertragung des Eigentums und der sonstigen Rechte des Staates an den Eisen- bahnen auf das Deutsche Reich vom 4. Hervorzuheben ist : bei der Eisenbahndirektion in Mainz m├╝ssen min- destens 2 hessische Mitglieder einschlie├člich des Oberregierungs- und Oberbaurats, in Frankfurt mu├č mindestens 1 hessisches Mitglied vorhanden sein. Diese Bahnen waren vor dem Frankfurter Frieden im Privatbetriebe, die franz├Âsische Regie- rung hatte konzessionsm├Ą├čig das R├╝ckkaufsrecht.

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